Kategorie: Fraktion

Politik trifft Schule – FDP arbeitet für weltbeste Bildung in Swisttal

Eine der wichtigsten Punkte der Kommunalpolitik der Swisttaler FDP ist eine gute Bildung für alle Schüler und Schülerinnen. Daher war die Freude groß, dass die Leiterin der Gesamtschule Swisttal, Frau Dr. Prochnow Penedo und ihr Didaktischer Leiter, Axel Fuhs, der Einladung zu einem virtuellen Gespräch am 31.05.2021 gefolgt sind. Beide präsentierten sich hoch motiviert. „Für die gymnasiale Oberstufe, die dann in 6 Jahren erstmals in Swisttal starten wird, arbeiten wir intensiv an verschiedenen Konzepten und es macht große Freude, mit den Kollegen an der Zukunft zu arbeiten“, sagt Dr. Prochnow Penedo. „Angedacht ist zum Beispiel ein sportlicher Schwerpunkt und in...

FDP fordert „Extra-Zeit zum Lernen“ auch in Swisttal

Noch vor den Ferien sollen nach den Worten von Bundesbildungsministerin Karliczek Lehrer in Deutschland feststellen, welche corona-bedingten Wissenslücken ihre Schüler haben. Damit sollen Nachhilfeprogramme passgenauer gestaltet werden können.Die Swisttaler FDP-Fraktion hat daher beantragt, dass die Gemeinde zusammen mit den vier Swisttaler Schulen das von der Landesregierung ins Leben gerufene Förderprogramm für außerschulische Bildungsangebote „Extra-Zeit zum Lernen“ realisiert.„Das ist ein sehr richtungsweisendes Programm, damit die bereits vorhandene Kluft im Bildungsstand nicht noch weiter wächst,“ erklärt der schulpolitische Sprecher der FDP-Swisttal, Jörg Niederstätter.Und der Fraktionsvorsitzende Michael Heider betont: „Dies ist gerade jetzt eine tolle Unterstützung für die Eltern, die durch die monatelange...

Gemeindehaushalt Swisttal 2021/2022 beschlossen: Nie gab es mehr zu tun!

„Trotz der angespannten Lage haben alle Fraktionen zusammen das Bestmögliche aus den Zahlen, der Situation und den Projekten herausgeholt,“ unterstreicht der FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Heider anlässlich der Swisttaler Gemeinderatssitzung, bei der der Haushalt 2021/2022 verabschiedet wurde. Wichtig war der FDP Swisttal vor allem, dass eine zwischenzeitlich avisierte zusätzliche Erhöhung der Grundsteuer abgewendet werden konnte. „Gerade in diesen schwierigen Zeiten dürfen wir den Bürgern nicht mehr aufhalsen, als es unbedingt sein muss.“ Dass insbesondere im Bereich der Bildung, der Schulen und auch der Digitalisierung bei den Haushaltsberatungen keine Einschnitte vorgenommen werden, sondern Investitionen, ist ganz im Sinne der Liberalen. „Das sind die...

Swisttal FDP Swisttal: Nur mit Sparpaket

Die Haushaltsberatungen in Swisttal gestalten sich schwieriger als erwartet. Im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes ist bereits eine schrittweise Erhöhung der Grundsteuer vorgesehen, jedoch wird nun eine darüberhinausgehende zusätzliche Erhöhung zur Finanzierung der anstehenden Projekte erwogen. Dabei unterstreicht der FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Heider, dass „ohne einen merklichen Sparansatz eine zusätzliche Anhebung der Grundsteuer mit uns nicht machbar ist“. Gerade in Zeiten von Corona sollten auch die Finanzen auf die Kernaufgaben der Gemeinde konzentriert sein: Daseinsvorsorge, Bildung und Infrastruktur. Ein ausgewogenes und durchdachtes Sparpaket wird die Bevölkerung eher akzeptieren. Die Freien Demokraten verstehen unter Haushaltsverbesserungen aber nicht die nochmalige Erhöhung von Steuern und Abgaben...

Streit um höhere Aufwandsentschädigung: FDP Swisttal macht sich für eine bürgernahe Lösung stark

In der Diskussion um die erhöhten Sitzungsgelder für Ausschuss- Vorsitzende hat sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Heider im Vorfeld der kommenden Ratssitzung an alle Fraktionen des Swisttaler Rates gewandt, und im Sinne der Swisttaler Bürger bezüglich der Aufwandsentschädigungen für eine gemeinsame Lösung plädiert. „Wir haben die Möglichkeit zu beweisen, dass unsere Fraktionen gemeinsam handlungsfähig sind. Eine zusätzliche finanzielle Belastung der Bürger sollten wir vermeiden und unseren Fokus auf die Schulen und die durch die Pandemie bedingten Herausforderungen legen,“ so Michael Heider. Zum Hintergrund: Eine neue Regelung der Landesregierung zur Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für Ausschuss-Vorsitzende hat in der Swisttaler Ratssitzung zu Diskussionen...

FDP Swisttal beantragt Verstärkung des Verwaltungspersonals für Schulträgeraufgaben

In der Swisttaler Schullandschaft stehen große Veränderungen an: neben der gerade vollzogenen Umwandlung der Sekundarschule zu einer vollwertigen Gesamtschule müssen alle drei Grundschulen in den nächsten Jahren aufgrund wachsender Schülerzahlen erweitert werden. Daher beantragt Michael Heider, Fraktionsvorsitzender der FDP Swisttal, eine personelle Verstärkung im Schulamt. „Das Verwaltungspersonal der Gemeinde Swisttal, das mit Schulträgeraufgaben betraut ist, wird in den nächsten Jahren umfangreiche neue Aufgaben übernehmen müssen, was vor allem mit der Umwandlung der Sekundarschule Heimerzheim in eine Gesamtschule zusammenhängt. Aber auch bei der Grundschule Buschhoven steht eine Erweiterung an, es wird einen Neubau der Grundschule Odendorf geben und schließlich muss die...

FDP Swisttal gratuliert zur offiziellen Gründung der Swisttaler Gesamtschule

Die Swisttaler Gesamtschule hat die erforderliche Anzahl von 100 Anmeldungen erreicht – damit ist der Weg frei für die Neugründung und den Startschuss am 18. August als Gesamtschule. Die FDP Swisttal, die die Gründung von Anfang an unterstützt hat, gratuliert Bürgermeisterin Petra Kalkbrenner und allen Beteiligten herzlich, die diesen wichtigen Erfolg für Swisttal möglich gemacht haben. Dazu Michael Heider, Fraktionsvorsitzender der FDP Swisttal: „Nur die Bildung befähigt die jungen Menschen, selbstbestimmt ihren Weg zu gehen. Und wo könnten sie ihre Chancen besser verwirklichen, als in einer Gesamtschule? Denn hier heißt es Förderung statt Auslese.“ Die Anmeldezahlen zeigen deutlich, dass der...

Statement des Fraktionsvorsitzenden der FDP-Swisttal zum Thema ISEK

Michael Heider, Fraktionsvorsitzender der FDP Swisttal, betont nach der heutigen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses zum Tagesordnungspunkt „Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept – ISEK“: „Die FDP begrüßt ausdrücklich die zielorientierte Zusammenarbeit der Fraktionen im Gemeinderat Swisttal bei der Erarbeitung und Verabschiedung des ISEK- Förderantrags. Am Ende eines jahrelangen Erarbeitungs-Prozesses ist das Verhalten der Grünen jedoch nicht nachvollziehbar. Der Umweltschutz wurde durchaus groß geschrieben in den Plänen und für den Förderantrag hinreichend berücksichtigt.”

FDP-Swisttal fordert „Taxischeine“ für Fahrten zum Corona-Impfzentrum

Michael Heider, Fraktionsvorsitzender der FDP Swisttal, beantragt in einem Schreiben an Frau Bürgermeisterin Kalkbrenner, vor allem Senioren über 80 und Menschen mit besonderen Bedürfnissen im Rahmen der Impfstrategie Taxischeine zur Verfügung zu stellen. „Vor allem die Senioren und Seniorinnen aus Swisttal haben einen beträchtlichen Anfahrtsweg zum Corona-Impfzentrum in Sankt Augustin“, führt Michael Heider aus. „Sonst werden vielleicht nur wegen eines Transportproblems viele von diesen besonders schützenswerten Personen nicht geimpft, denn Fahrgemeinschaften und der ÖPNV kommen ja schon wegen Corona nicht infrage!“ Das Bestätigungsschreiben für einen Impftermin könnte als Berechtigungsausweis für einen Taxischein dienen, genau so wie ihn auch Ärzte ihren...

FDP-Swisttal beantragt finanzielle Unterstützung bei der Aussetzung der Elternbeiträge

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Heider hat in einem Schreiben Bürgermeisterin Kalkbrenner ersucht, die Elternbeiträge für die OGS temporär auszusetzen und beim Kreis finanzielle Unterstützung dafür anzufordern. „Bevor die Gemeinde von sich aus eine Aussetzung der Elternbeiträge beschließt und damit die Kosten in ganzer Höhe zu tragen hat, sollte versucht werden, einen Zuschuss vom Kreis zu erhalten“, so Michael Heider. Als Begründung führt er an, dass die derzeitige Corona-Situation vergleichbar mit dem Lockdown vom Frühjahr 2020 ist, bei der vom Kreis 50 % der Kosten der Gemeinde Swisttal für die entgangenen Beiträge übernommen wurden. Des Weiteren hat die FDP-Fraktion darum gebeten zu...