Stellungnahme der FDP zum Ausgang der Bürgerbefragung zu Netto in Buschhoven

20. September 2014

Vom 06.09.2014 bis einschließlich 18.09.2014 fand die Bürgerbefragung zur Ansiedlung eines Netto-Markendiscounts am Fienacker in Swisttal-Buschhoven statt.

Die Auswertung der Umfrage hat folgendes Ergebnis erbracht:

– 3.850 wahlberechtigte Bürger in den Ortsteilen Buschhoven und Morenhoven wurden angeschrieben.

– 71,61 % der Wahlberechtigten beteiligten sich mit 2.757 Rückantworten an der Bürgerbefragung.

– 2.216 wahlberechtigte Bürger stimmten für die Ansiedlung eines Netto-Markendiscounts.

– 516 wahlberechtigte Bürger stimmten mit „Nein“.

– Die Antworten von 25 Bürgern waren ungültig

Die FDP freut sich, dass damit ein eindeutiges und ausdrucksstarkes Votum der Bürger aus den Ortsteilen Buschhoven und Morenhoven vorliegt. Mit diesem Ergebnis der Bürgerbefragung ist gleichzeitig die Willensentscheidung für eine Ausnahme vom Einzelhandelskonzept der Gemeinde Swisttal vorgegeben.

Der Planungs- und Verkehrsausschuss wird am 02.10.2014, sowie der Rat am 28.10.2014 über das Ergebnis in Kenntnis gesetzt.

Die FDP geht davon aus, dass sich – wie vorher beschlossen – Ausschuss und Rat diesem Votum anschließen.

Entsprechend sollte der Bebauungsplan Buschhoven-Süd mit der Zielsetzung der Ansiedlung des Netto-Markendiscounters geändert und grünes Licht für den Bau gegeben werden. Für ein Wohngebiet mit zusammen 5000 Einwohnern in Buschhoven und Morenhoven halten wir es für notwenig, dass auch in der heutigen Zeit die Versorgung mit Grundnahrungsmitteln wohnortnah und zeitgemäß möglich ist. Dies stärkt und sichert die Attraktivität des Ortes für jung und alt.

Wir danken den Mitarbeitern der Verwaltung, die diese Mammutaufgabe ich sehr kurzer Zeit bewältigten!

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